Fraktionssitzung mit anschließendem Stammtisch am Donnerstag, 04. Februar

Am Donnerstag Abend um 19.00 Uhr traf sich die Wettringer Grüne Fraktion zur Online-Sitzung. Ab 20.00 Uhr fand im Anschluss der Online-Stammtisch statt.

In der Fraktionssitzung berichtetet Nils Kockmann zunächst aus der Fraktionssitzung des Kreises. Hier stehen zum Einen das Thema Änderung des Klimafonds in einen Klimaschutzfonds und zum Anderen die Isolierung der Corona-bedingten Kosten beim Hebesatz der Kreisumlage an. Die Entscheidungen zu diesen Punkten stehen auf der Tagesordnung der nächsten Kreissitzung am 22.02.

Nächster Punkt war die Diskussion der Anträge auf die Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Gemeinde Wettringen.

Das Internet als Informations- und Kommunikationsmedium und die Gleichberechtigung schlagen sich in Hauptsatzung und Geschäftsordnung noch nicht überall nieder. Auch die Transparenz der Ratsarbeit für die Bürger soll durch die Änderungen verbessert werden. Schließlich möchten wir Grünen missverständliche Geschichtsbezüge zur Nazizeit streichen.

Diese Punkte wurden in dieser wie auch schon in den vergangenen Sitzungen ausführlich diskutiert.

Wie Mirko Bamming darstellte, ist eine Liste von 18 kleinen und größeren Änderungen zusammengekommen, die man im Detail in den Anträgen zur Änderung der Hauptsatzung und zur Änderung der Geschäftsordnung nachlesen kann.

Über einzelne Punkte wurde vorab bereits mit dem Bürgermeister und der Verwaltung gesprochen. So gab die Verwaltung bzgl. der Informationen an den Rat über alle Einzelausgaben > 1.000€ einen erheblichen Mehraufwand zu bedenken.

Dem trägt die Fraktion Rechnung und beantragt deshalb diese Summe in einer weiteren Anfrage auf 5.000€ zu ändern und bitte Gleichzeitig um Auskunft, wieviele Vorgänge und Entscheidungen über 5.000€ im Monat in der Vergangenheit im Schnitt anfielen.

Weiter kam noch verschiedene Bauvorhaben der Gemeinde zur Diskussion. Besonders über das neue Baugebiet Kerneburg wurde gesprochen. Im aktuellen Bebauungsplan soll u.a. eine Buche gefällt werden. Wir habe ausführlich diskutiert, ob und wie man diese Buche retten kann. Wir wollen hier evtl. einen Antrag stellen.

Zum Schluss berichtete Mirko Bamming u.a. noch, dass unsere Bitte um Schnelltest vor der Ratssitzung durch CDU, SPD und FDP abgelehnt wurde.

Im Anschluss fand noch der Grüne Stammtisch statt, ebenfalls per Videokonferenz. Hier wurden die Themen bei kühlen Getränken noch ein wenig weiter diskutiert, bis das Treffen gegen 21:30 Uhr ausklang.

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