„Berliner Abend“ mit Jan-Niclas Gesenhues (MdB)

Heute fand ein „Berliner Abend“ statt. Unter diesem Namen veranstaltet der Kreisverband mit unserem Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Steinfurt Jan-Niclas Gesenhues regelmäßig Austauschabende per Zoom.

Wegen der Ferien waren es heute ungewohnt wenige Teilnehmer:innen. Das gab aber viel Raum für Fragen und Diskussionen und man konnte einen guten Einblick in die Arbeit der Grünen Bundestagsfraktion gewinnen.

Diskutierte Themen waren z.B. die 100 Mrd. € Sondervermögen für die Bundeswehr, der andauernde Krisenmodus der Regierung durch Corona, Klimakrise, Ukraine-Krieg und weiter Probleme, die gerade nicht mehr so im Fokus stehen, außerdem die aktuelle Teuerungsrate und damit verbundene soziale Auswirkungen.

Auf die Frage, wie man denn angesichts dieser Krisen jemals wieder zurück zur Normalität und in einen normalen Arbeitsmodus kommen will, hat Jan-Niclas über die Arbeit der Fachpolitiker erzählt, die nicht im Fokus der Medien stehen und ihre Arbeit im Hintergrund verrichten.

So wird gerade an vielen, neuen Gesetzen gearbeitet:

  • ein neues Lieferkettengesetz
  • eine Steuer auf Einwegkunststoffflaschen, mit deren Mehreinnahmen die kommunale Müllentsorgung finanziell entlastet werden soll
  • ein Gesetz gegen Abfallexport
  • ein großer Fördertopf für die Renaturierung von Mooren und Seegraswiesen, Bewaldung von freien Flächen und weiteren ökologischen Maßnahmen für den Klimaschutz
  • ein neues Mindestlohngesetz

Dies sind nur einige Beispiele über die Jan-Niclas mit großer Begeisterung berichtete. Neben Corona und Ukraine-Krise passiert also noch vieles anderes und positives in der Bundespolitik.

Es gab aber auch Anregungen und Ideen, was man auf kommunaler Ebene oder im Kreis angehen könnte. Darüber werden wir sicher beim nächsten Stammtisch am 11.08. im „Hotel zur Post“ sprechen.

Du interessierst dich für Politik wärst auch gerne mal dabei? Dann komm doch mal zum Stammtisch und lerne uns kennen. Termine stehen auf der Homepage.